CDU: "Guter Tag für Wuppertal !"
Entscheidung zur Förderung der verkehrlichen Maßnahmen im Rahmen des REGIONALE 2006-Projektes Döppersberg
„Jetzt kann es los gehen. Die vom Regionalrat mit der CDU-Mehrheit getroffene Entscheidung zur Förderung der verkehrlichen Maßnahmen im Rahmen des REGIONALE 2006-Projektes ‚Neugestaltung des Döppersberg‘ macht endgültig den Weg frei für die schnelle Realisierung dieses Wuppertaler Jahrhundertprojektes. Angesichts ständiger Kürzungen der Landesmittel für die Projekte des Öffentlichen und Schienen-Personennahverkehrs und des erheblichen Fördervolumens für ‚Döppersberg‘ ist diese Regionalrats-Entscheidung nicht hoch genug einzuschätzen. Das ist für Wuppertal ein guter Tag !“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon in einer Stellungnahme.
Der Regionalrat für den Regierungsbezirk Düsseldorf hat heute die Prioritäten- und Maßnahmenliste des ÖPNV-Landesprogramms 2004-2008 mit der notwendigen Priorisierung der für das Beginnjahr 2005 beantragten Vorhaben beraten und beschlossen. Auf Platz 1 rangiert die ÖPNV-Maßnahme zur Neugestaltung des Döppersberg, für die Gesamtkosten von 19,74 Mio. € und Landeszuwendungen von 5,25 Mio. € veranschlagt sind.
Bernhard Simon dankt deshalb ausdrücklich der CDU-Mehrheitsfraktion im Regionalrat für diesen gemeinsamen „kraftvollen Solidaritätsbeweis“ auch der Vertreter der Landkreise, die bei den immer schlechter werdenden Finanzzuweisungen der SPD-geführten Landesregierung mit einer zeitlich verzögerten Realisierung ihrer ebenfalls notwendigen Verkehrsprojekte rechnen müßten. Die Unterstützung der beiden Wuppertaler CDU-Regionalratsmitglieder Michael Müller und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig bei der Vorbereitung dieser für Wuppertal „wegweisenden“ Entscheidung sei dabei sehr wertvoll gewesen, unterstrich Simon.
CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Simon: „Das Manöver von SPD-Kreisen, beim kleiner werdenden Zuschußkuchen der rot-grünen Landesregierung den Döppersberg zum politischen Spielball zu mißbrauchen und die Vertreter der CDU-regierten Städte im Regierungsbezirk Düsseldorf gegeneinander ausspielen zu wollen, ist mißlungen!“ Jetzt gelte es für die Wuppertaler Kommunalpolitik, weitere mögliche „Rückzugslöcher“ der Landesregierung bei der Auszahlung der beschlossenen Landeszuschüsse für das REGIONALE-Projekt „Döppersberg“ frühzeitig zu erkennen und zu „stopfen“.
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Erschienen am: 12.10.2004
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