„Es freut uns für die betroffenen Eltern, dass die Kommunalaufsicht den Weg frei macht und Stärkungspaktkommunen wie Wuppertal nun doch in die Lage versetzt werden, die Kitagebühren zu erstatten,“ erklärt Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.
„Es freut uns für die betroffenen Eltern, dass die Kommunalaufsicht den Weg frei macht und Stärkungspaktkommunen wie Wuppertal nun doch in die Lage versetzt werden, die Kitagebühren zu erstatten,“ erklärt Renate Warnecke, Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses.
„Im Grunde war die Forderung der Eltern nach Rückerstattung für den Zeitraum des Streiks von Anfang an nachvollziehbar. Doch nach bisheriger Rechtsauslegung hatte die Stadt leider keinerlei Handlungsspielraum. Nachdem die Bezirksregierung die Interpretation des Erlasses aus dem Jahr 2009 nun entsprechend angepasst hat, ist dies nun nicht mehr der Fall. Allerdings aber auch nur, weil die auszuzahlende Erstattung in Wuppertal insgesamt deutlich kleiner ausfallen wird als die Einsparung durch die nicht gezahlten Löhne der Erzieherinnen und Erzieher“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende weiter.
„Konsequenterweise werden wir als haushaltstragende Fraktion gemeinsam mit unserem Kooperationspartner nun zügig entsprechende Beschlüsse von der Verwaltung einfordern. Wir hoffen, dass dann noch vor den Sommerferien die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgen kann“, so der Fraktionsvorsitzende, Klaus Jürgen Reese, abschließend.
