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GRÜNE zum Wuppertaler Weihnachtsmarktchaos

Die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in der neuesten Entwicklung bei der Organisation der Weihnachtsmärke ein weiteres Beispiel für die schlechte Abstimmung innerhalb der Verwaltungsspitze und das Chaos innerhalb der großen Kooperation im Rat.

Hierzu erklärt Klaus Lüdemann, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Rat:
„Rin in die Kartoffeln (Markt GmbH), raus aus den Kartoffeln und jetzt wieder rin: bei einem eigentlich so einfachen Thema wie der Organisation der Weihnachtsmärkte herrscht offenbar komplettes Chaos in der Stadtspitze und bei der sie unterstützenden Kooperation aus SPD und CDU. Seit Monaten tappt die Stadt bei diesem Thema von einem Fettnäpfchen in das nächste und hinterlässt bei den Beobachtenden nur noch Ratlosigkeit.

Vergleichbare Schwierigkeiten aus anderen Städten sind uns in dieser Form noch nicht begegnet. Dabei wurde die Neuorganisation der Märkte im letzten Jahr ganz weit oben aufgehängt: der Oberbürgermeister selbst hat hierfür die Federführung übernommen und zunächst eine Markt GmbH ins Spiel gebracht, die mittlerweile in dieser Form allerdings gescheitert ist. Dann wurden in diesem Jahr beinahe im Wochenrhythmus immer neue Vorschläge und Konzepte vorgestellt, die anschließend wieder begraben wurden. Und auch die inhaltliche Begleitung durch den zuständigen Rechtsdezernenten, der sich erst verwundert zeigte über die Ablehnung des Konstruktes Markt GmbH durch die Bezirksregierung, um kurze Zeit später zu erklären, er habe genau das erwartet und sei nicht überrascht, hat die Verwirrung nicht verringert. Dass die Verantwortlichen von SPD und CDU im Rat nun heute die Ergebnisse der von OB Mucke installierten Arbeitsgruppe scharf kritisieren, setzt dem Ganzen die Krone auf.“

„Es ist nicht das erste Mal, dass die Kooperationspartner versuchen, Fehler, bei denen sie eine Mitverantwortung tragen, bei der Verwaltung abzuladen, so war es unter anderem auch bei der über Jahre anhaltenden katastrophalen Situation beim Einwohnermeldeamt. So bleiben am Ende zwei Eindrücke haften:

1. Die GroKo im Rat weiß nicht, was sie will und verlässt sich blind auf die Verwaltung, um dann hinterher jede Eigenverantwortung von sich weisen zu können und

2. der Oberbürgermeister, der das Thema zur Chefsache gemacht hat, scheint seinen Laden nicht im Griff und seine Ratsfraktion nicht hinter sich zu haben“, so Marc Schulz, GRÜNER Fraktionsvorsitzender, abschließend.

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