Das "Wunder von Berlin"
Als „Zöllmers persönliche Wende“ bezeichnet der Fraktionschef der Wuppertaler Liberalen, Jürgen Henke, die Ein-Jahres-Bilanz des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt und heutigen Bundestagsabgeordneten, Manfred Zöllmer.
Henke (Foto): „Ich habe es für unvorstellbar gehalten, dass sich jemand, der jahrelang für die Interessen der Kommune auch gegen Land und Bund gekämpft habe und daher die Probleme und Nöte hier vor Ort bestens kenne, in Berlin an nichts mehr erinnert.“ Besonders deutlich sei dies am Beispiel des Konnexitätsprinzips. So hätten in Wuppertal alle Fraktionen seit langem in Resolutionen, Ratsreden und Anträgen für die Verankerung des eigentlich selbstverständlichen Prinzips „Wer bestellt, bezahlt auch.“ gekämpft. „Manfred Zöllmer war hier in Wuppertal in der ersten Reihe immer mit dabei, hat lautstark ‚die im Bund’ aufgefordert, das Konnexitätsprinzip endlich einzuführen“, so Henke.
Unzählige Ratsdrucksachen mit genau diesem Inhalt trügen Zöllmers Unterschrift. Doch am 17. Oktober habe das „Wunder von Berlin“ zugeschlagen: In namentlicher Abstimmung des Deutschen Bundestages über die Verankerung eben dieses Konnexitätsprinzips habe Manfred Zöllmer in namentlicher Abstimmung mit Nein gestimmt. „Zöllmer sollte den Kommunen also keine weiteren Hausaufgaben aufgeben, wie er es jetzt aus Berlin getan hat“, so Henke. „Es würde schon völlig genügen, dass Zöllmer das, was er hier immer für richtig gehalten hat, jetzt auch 1:1 in Berlin vertritt.“
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