GRÜNE Kämmerertour in WuppertalDas gestrige Gespräch zwischen GRÜNER Ratsfraktion und Edith Müller (MdL, haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag), Ewald Groth (MdL, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag) sowie dem Wuppertaler Kämmerer, Dr. Slawig, verlief in gewohnt konstruktiver Tradition: Bereits zum dritten Mal trafen GRÜNE LandespolitikerInnen den Wuppertaler Kämmerer, um vor Ort in Erfahrung zu bringen, welche Probleme die Stadt besonders drücken. Das gestrige Gespräch zwischen GRÜNER Ratsfraktion und Edith Müller (MdL, haushaltspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag), Ewald Groth (MdL, kommunalpolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag) sowie dem Wuppertaler Kämmerer, Dr. Slawig, verlief in gewohnt konstruktiver Tradition: bereits zum dritten Mal trafen GRÜNE LandespolitikerInnen den Wuppertaler Kämmerer, um vor Ort in Erfahrung zu bringen, welche Probleme die Stadt besonders drücken. Besonderes Interesse rief der Hinweis von Edith Müller auf den Versorgungsbericht NRW über die Pensionskosten sowohl bei der GRÜNEN Fraktion als auch beim Kämmerer hervor: Seit Jahren steigen die Pensionskosten, bedingt vor allem durch die wachsende Lebenserwartung und längere Ruhegehaltszeiten. Das Land begegnet diesen Kosten durch Rücklagenbildung: monatlich werden 500 Euro für jede der neu eingestellten BeamtInnen in einen ausschließlich dafür eingerichteten Fonds einbezahlt. Dr. Slawig stellte die problematische finanzielle Situation der Stadt Wuppertal dar: das Haushaltsvolumen beträgt 1,2 Milliarden Euro, die Kassenkredite sind in die Schwindel erregende Höhe von aktuell 600 Mio. Euro angestiegen. Nach wie vor hat Wuppertal mit den meisten anderen Kommunen ein strukturelles Defizit: die Einnahmen sind niedriger als die Ausgaben und der Handlungsspielraum damit sehr gering. Positiv, aber als keinesfalls ausreichend wurde der Anstieg der Gewerbesteuer von 16,6% in den ersten drei Quartalen 2004 in NRW eingeschätzt sowie der Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen insgesamt netto um 6,2 % auf 13,7 Mrd. Euro in 2004. Gerta Siller, Fraktionssprecherin: Peter Vorsteher, Fraktions- und finanzpolitischer Sprecher: Erschienen am: 26.04.2005 Anzeigen: |