34 Millionen Euro für Feuerschutz in Kommunen, rund elf Prozent mehr als im Vorjahr 2002 – Minister Dr. Fritz Behrens: Umstellung auf Pauschale war ein Volltreffer
Nordrhein-Westfalen zahlt den Kommunen als Pauschale für Investitionen im Feuerschutz zum 1. Juli 34 Millionen Euro. "Das ist eine Steigerung um fast elf % im Vergleich zum Vorjahr", erklärte Innenminister Dr. Fritz Behrens heute in Düsseldorf. Das Geld stammt aus dem Aufkommen der Feuerschutzsteuer und geht jetzt direkt an die Kommunen. Zuvor sind bereits 24,4 Millionen Euro zur Förderung von einzelnen Projekten zur Verfügung gestellt worden, die vor Einführung der Pauschalierung bewilligt wurden.
Das Geld wird den Städten, Gemeinden und Kreisen im zweiten Jahr als Pauschale zugewiesen. "Die Umstellung auf eine Pauschale hat sich als Volltreffer erwiesen", bekräftigte Behrens. Statt langjährigen Wartens auf Förderbescheide können Kommunen jetzt in eigener Verantwortung den örtlichen Bedürfnissen entsprechend planen und investieren. "Das bedeutet für sie weniger Bürokratie, größeren Entscheidungsspielraum und mehr Sicherheit in der Planung", betonte der Minister.
Die Städte, Gemeinden und Kreise sind für die Finanzierung des Feuerschutzes selbst verantwortlich. "Dabei ist unsere Unterstützung für sie sehr wichtig", erklärte Behrens. Etwa 72 Prozent des Geldes fließen in die Kassen der Kreise und kreisangehörigen Gemeinden, 28 Prozent gehen an die kreisfreien Städte. Ohne Antrag wird das Geld an die Gemeinden ausgezahlt. Der Betrag bemisst sich nach der Fläche der Gemeinde und der Zahl der Einwohner. Er wird den Gemeinden in den nächsten Tagen mitgeteilt.
Feuerschutz-Pauschale für Wuppertal = Euro 463.843,91
