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Videoüberwachung Döppersberg

Der Weg für eine Videoüberwachung des Döppersbergs ist frei. Rotgrüne Novelle erleichtert Einführung der Kameraüberwachung

"Wenn sich die Bürger an öffentlichen Orten nicht sicher fühlen muss dem Abhilfe geleistet werden", so der Kreisvorsitzende der Jungen Union (JU) Wuppertal, Fabian Bleck. "Wir weisen daher nochmals auf unser Sicherheitspapier und die darin enthaltende Forderung nach einer Videoüberwachung des Döppersbergs hin."

Dazu Kai Zentara, Beisitzer im Kreisvorstand und zuständig für Schutz und Ordnung: "Der Weg für eine Kameraüberwachung ist nun endgültig frei. Anfang Juli verabschiedete der Düsseldorfer Landtag eine Novelle und reformierte das Polizeigesetz. Mit dem neuen § 15a wurden somit die Möglichkeiten der Videoüberwachung erweitert und deren Einführung erleichtert. Für diese neuen Bestimmungen sollte sich Wuppertal als Modell-Stadt anbieten."

"Sogar Rot-Grün kann sich jetzt also mit Videoüberwachungen anfreunden. Daran sollten sich die Kritiker hier in Wuppertal ein Beispiel nehmen und dem Bewusstseinswandel der Landesregierung - von übertriebenem Datenschutz zu mehr Sicherheit der Bürger - folgen!", so Bleck.

"In jedem Fall ist eine Videoüberwachung des Döppersbergs gerechtfertigt. Der neue § 15a PolG NRW sieht nämlich vor, dass 'öffentlich zugängliche Orte ... deren Beschaffenheit die Begehung von Straftaten begünstigt, mittels Bildübertragung' beobachtet werden können. Konkret könnte die Überwachung so aussehen, dass an einem Masten im Bereich der Kreuzung „Alte Freiheit" / „Schloßbleiche" in fünf Metern Höhe eine schwenkbare bzw. zwei nach Norden und Süden ausgerichtete Kameras montiert und mit einem Überwachungsraum in der Wache Döppersberg verbunden werden. Die Wache Döppersberg ist mit den notwendigen technischen Einrichtungen zu versehen. Sie bildet den Ausgangspunkt für entsprechende polizeiliche Zugriffe und ist deshalb rund um die Uhr zu besetzen", so Zentara abschließend.

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