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Ministerpräsident Peer Steinbrück zu Gast bei der SPD Wuppertal

In der lebhaften Diskussion beeindruckte der Ministerpräsident die Wuppertaler Sozialdemokraten immer wieder durch umfangreiches Fachwissen auch in Detailfragen.

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Foto: Ministerpräsident Steinbrück und Oberbürgermeister Kremendahl

Der Ministerpräsident des Landes NRW, Peer Steinbrück, war Gast bei der SPD Wuppertal. Wolfgang Herkenberg, stellvertretender Vorsitzender der SPD im Tal, begrüßte den Ministerpräsidenten. In Anwesenheit von Oberbürgermeister Hans Kremendahl und dem SPD-Fraktionsvorsitzendem Klaus Jürgen Reese diskutierte der Ministerpräsident mit Mitgliedern des Unterbezirksvorstandes und der Fraktion, sowie Vertretern der SPD-Ortsvereine die aktuelle Politik der SPD-geführten Landesregierung. Peer Steinbrück beschrieb noch einmal die Situation der Rot-Grünen-Koalition in Düsseldorf im Frühjahr diesen Jahres und die schwierigen Gespräche. Die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise mit dramatischen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und den Landeshaushalt hätten eine Überprüfung und Neujustierung der landespolitischen Schwerpunkte der NRWSPD und der Rot-Grünen-Koalition in NRW notwendig gemacht.

Die Koalition habe sich letztlich geeinigt auf ein Düsseldorfer Signal für Erneuerung und Konzentration. Das Ergebnis sei für SPD und Grüne eine gute Grundlage für die gemeinsame Politik in den kommenden Jahren. Er bekräftigte die Schwerpunkte des Papiers, die notwendig seien, um NRW zukunftsfähig zu machen. Einige Themen, wie beispielweise Schule und Bildung, Investitionen, etwa im Bereich UMTS und Mobilfunk, die Verwaltungsmodernisierung und den weiteren Strukturwandel, hob der Ministerpräsident dabei hervor. Er machte allerdings auch klar, das eine Entscheidung darüber, wie viel Geld für einzelne Maßnahmen zur Verfügung steht, erst mit dem Landeshaushalt im Herbst fallen wird.

Die SPD-Mitglieder hielten sich im Anschluss an die einführenden Worte des Ministerpräsidenten mit Fragen nicht zurück. Unter anderem wurde auch nach der gerade veröffentlichten „Dynamik-Ranking-Studie“ der Bundesländer gefragt, bei der NRW auf dem 11 Platz stehe. „Er wundere sich schon“, so Peer Steinbrück, “dass mit Bremen und dem Saarland zwei Länder auf den ersten beiden Plätzen stehen, die auf finanzielle Hilfe anderer Bundesländer angewiesen sind.“ Alleine NRW habe in den letzten Jahren 25 Milliarden € in den Länder-finanzausgleich gezahlt. Man dürfe auch nicht vergessen, was unser Land NRW in den letzten Jahrzehnten an Strukturwandel und Gründungs-prozessen geleistet habe. Ehemalige Kohleregionen anderer Länder, wie beispielsweise Lothringen, die Wallonie, Mittelengland oder Pittsburgh stünden heute nicht so gut da wie NRW. In der lebhaften Diskussion beeindruckte der Ministerpräsident die Wuppertaler Sozialdemokraten immer wieder durch umfangreiches Fachwissen auch in Detailfragen.

Oberbürgermeister Hans Kremendahl bedankte sich nach über einer Stunde bei Peer Steinbrück für den Besuch, das intensive Gespräch und wünschte sich auch in Zukunft immer ein offenes Ohr für Wuppertal beim Ministerpräsidenten.

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