Regionale für Profilierungsversuche ungeeignet!
Zunächst begrüßt die SPD-Fraktion die Freigabe der Mittel durch die Bezirksregierung für die Regionaleprojekte Mediapark, Kulturachse Barmen, den Wuppertaler Zoo und das Freiraumprogramm Talachse.
Nicht nachvollziehbar ist, dass die Bezirksregierung an der Verknüpfung der kommunalen Eigenmittel für die Regionale mit der Situation des städtischen Haushalts und einer möglichen Nachschusspflicht für die WSW festhält.
„Wer die Entscheidung der Bezirksregierung wie Bernhard Simon, Vorsitzender der CDU-Fraktion, für parteipolitische Winkelzüge verdreht, verkennt die Situation. Mit der Regionale muss der Strukturwandel in unserer Stadt sichtbar gemacht werden“, so Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender.
Für die SPD-Fraktion ist das Projekt „Arbeiten und Wohnen in der sozialen Stadt“ ein wichtiger Bestandteil der Regionale.
Klaus Jürgen Reese: „Wer nur bestimmte Projekte fördert und dabei die sozialen Komponenten nach hinten runterfallen lässt, hat das Instrumentarium Regionale nicht richtig erfasst und wird auch nicht mehr vom Mitantragsteller des gemeinsamen Ratsantrages verstanden. Nur so ist es zu erklären, dass Lorenz Bahr von den Grünen die Initiative von Oberbürgermeister Dr. Hans Kremendahl für das Projekt `Soziale Stadt´ begrüßt, während Bernhard Simon diese ablehnt.“
Die SPD-Fraktion stellt fest:
In den nächsten Monaten muss die schrittweise Freigabe der gesamten Eigenmittel erfolgen, um die Regionale mit ihren verzahnten Teilprojekten realisieren zu können.
Ältere Artikel im Archiv
Erschienen am: 31.07.2004
Anzeigen:
| 
