Sauberkeit hat ihren Preis
Eigeninitiative der Anlieger unterstützen - erhöhte Straßenreinigungsgebühren in der Friedrich-Ebert-Straße
Anlässlich der aktuellen Diskussion um die erhöhten Straßenreinigungsgebühren in der Friedrich-Ebert-Straße erklärt Andreas Mucke, Vorsitzender des Umweltausschusses und stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender:
„Bei der Erstellung der Gebührenbescheide im Jahr 2003 hat es Verzögerungen gegeben. Dieses führte zu berechtigtem Unmut der Anlieger in der Friedrich-Ebert-Straße, die jetzt 31,16 Euro Straßenreinigungsgebühr pro Meter bezahlen. Nach der richterlichen Überprüfung musste die Stadt Wuppertal die Gebühren für 2003 zurücknehmen. Bescheinigt wurde der Stadt nach Informationen der SPD-Fraktion aber, dass die Einstufung in die höhere Reinigungsklasse angemessen sei.
Wenn jetzt viele Anlieger erklären, dass sie auf Grund der erhöhten Gebühren bereit sind, die Straße selbst zu reinigen, sollte man dieses unterstützen. Entsprechend könnte die neuen Satzung für die Straßenreinigungsgebühren dieses berücksichtigen.
Die SPD-Fraktion regt an, in einer dreimonatigen Testphase zu prüfen, ob die Reinigung durch die Anlieger funktioniert.
Wir werden in den kommenden Tagen vor Ort die Beteiligten einladen, um unseren Vorschlag zu diskutieren.“
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Erschienen am: 15.09.2004
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