Straßenreinigungsgebühren Friedrich-Ebert-Straße
CDU: „Willen der Straßen-Anlieger berücksichtigen !“
„Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld-West empfiehlt, dem Wunsch der Hauseigentümer in der Friedrich-Ebert-Straße westlich des Robert-Daum-Platzes zu entsprechen. Verwaltungsseitig soll schnellstmöglich geprüft werden, welche Möglichkeiten bestehen, um die Erhöhung der Straßenreinigungsgebühren doch noch abzuwenden.“, erklärt Bezirksvorsteher Dirk Jaschinsky (CDU) in einer Stellungnahme.
Sollte sich nach dem von der BV Elberfeld-West erteilten Prüfauftrag an den ESW herausstellen, daß bei einer Änderung der bereits im Rat 2003 beschlossenen Straßenreinigungssatzung ein neuer Teilabschnitt mit der Einstufung in eine Reinigungsklasse mit niedrigeren Gebühren gebildet werden könne, könne der neue Wup-pertaler Rat dem Willen der betroffenen Anlieger entsprechen.“, stellt Dirk Jaschinsky klar.
Keiner der Fraktionen in der Bezirksvertretung Elberfeld-West sei bei den bisherigen Beratungen über die Änderung der Straßenreinigungssatzung von der Verwaltung über die enorme Gebührenstei-gerung in diesem konkreten Fall Friedrich-Ebert-Straße informiert worden, kritisiert Bezirksvorsteher Dirk Jaschinsky. Deshalb sei es „nachvollziehbar“, wenn auch die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld-West „im Lichte neuer Erkenntnisse“ für eine Korrektur im Sinne der betroffenen Straßen-Anlieger eintrete.
Dirk Jaschinsky abschließend: „Ich bin sehr zuversichtlich, daß in Kürze mit den Betroffenen eine einvernehmliche Lösung gefunden wird und die starke Gebührenerhöhung vom Tisch kommt.“
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Erschienen am: 16.09.2004
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