WfW fordert erneut Verzicht auf Döppersbergumbau
Die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) hat ihre im vergangenen Sommer erhobene Forderung wiederholt, den im Rahmen der Regionale 2006 geplanten Umbau des Döppersbergs nicht weiter zu verfolgen.
Stattdessen müßten, so WfW-Fraktionsvorsitzender Prof.Dr.Günter Schiller, alle dafür verfügbaren städtischen Eigenmittel in die Finanzierung des Schwebebahnbaus eingebracht werden. Mit der Düsseldorfer Bezirksregierung seien unverzüglich Gespräche zu führen, um die für das Döppersbergprojekt zugesagte Landeszuschüsse umzuschichten. Gegenüber der WfW habe der Regierungspräsident dafür bereits Bereitschaft signalisiert.
In diesem Zusammenhang fordert die WfW die Stadtwerke auf, den von ihr vertretenen Rechtsstandpunkt zur Frage der strittigen Landeszuschüsse auf dem Rechtswege durchzusetzen. Geschehe dies nicht, so Schiller, hätten Vorstand und Aufsichtsrat die Kostenüberschreitungen zu verantworten. Personelle Konsequenzen seien in diesem Fall unabwendbar. Der Fraktionsvorsitzende erinnerte daran, daß der Schwebebahnumbau, der in Wirklichkeit einem Abbruch und Neubau gleichkomme, von den Spitzen der Stadt und der WSW schon in den achtziger Jahren geplant wurde, ohne zunächst die Öffentlichkeit oder auch nur den Rat der Stadt an der Diskussion zu beteiligen.
Nach Auffassung der WfW gehen Stadt und RWE in ihrem Eckpunktepapier von Anfang Dezember offenbar davon aus, dass eine rechtliche Klärung nicht versucht wird oder doch erfolglos bleibt. Diese stillschweigende Annahme sei angesichts des finanziellen Schadens nicht zu verantworten.
gez. Professor Dr. Günter Schiller
Fraktionsvorsitzender der Wählergemeinschaft für Wuppertal
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Erschienen am: 17.02.2005
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