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SPD: Ablehnung globaler Kürzungen

Den globalen Kürzungen im städtischen Haushalt wird die SPD-Fraktion nicht zustimmen.

„Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind unausgewogen. Die Einsparungen von rund 700.000 Euro in diesem Jahr und rund 1,4 Mio. in den Jahren bis 2008 stehen in keinem Vergleich zu den Nachteilen, die den Wuppertalerinnen und Wuppertalern daraus entstehen“, erklärt Klaus Jürgen Reese, SPD-Fraktionsvorsitzender.

Der städtische Haushalt wird in diesem Jahr um 50 Mio. Euro entlastet. Diese Einsparungen resultieren aus Maßnahmen der Bundesregierung und wesentlich höheren Steuereinnahmen.

„Die vorgeschlagenen Minderausgaben gefährden besonders die Arbeit im sozialen Bereich sowie das kulturelle und sportliche Leben unserer Stadt. Die Kürzungen tragen in ihrer Summe zu keiner relevanten Haushaltsentlastung bei. Sie ignorieren die Bedürfnisse der Wuppertalerinnen und Wuppertaler und werden deshalb von uns nicht mitgetragen“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.

Erschienen am: 27.02.2005

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