WSW-Preiserhöhungen finanzieren Schwebebahn
Für die Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) ist die aktuelle Preiserhöhung der Wuppertaler Stadtwerke AG, eine direkte Folge der Ratsbeschlüsse vom 28. Feb. 2005.
Danach sollte die WSW die Hälfte des finalen Defizits von 115 Mio. Euro übernehmen, das sie beim Bau der Schwebebahn angerichtet hatte.
Als einzige Fraktion hatte die WfW in einem Alternativantrag gefordert, dass dieser Betrag durch einen effektiven Kapitalzufluss gedeckt sein müsse. Nur so sei wirkliche Ergebnisneutralität zu erreichen. Die etablierten Ratsparteien beschlossen stattdessen eine Mogelpackung, die von den Stadtwerken, bekanntlich zu einem Drittel im Besitz von RWE/CEGEDEL, ins Spiel gebracht wurde. Die WSW erklärte sich bereit, den Betrag über zusätzliche Kredite zu finanzieren, und versprach höhere Gewinne zum Ausgleich der Kreditkosten.
Die WfW hat vor dieser Scheinlösung nachdrücklich gewarnt und befürchtet, dass die WSW an der Preisschraube drehen würde. Der Fraktionsvorsitzende Schiller empört sich: "Es ist unhaltbar, Preissteigerungen von 15 % in sechs Monaten mit gestiegenen Beschaffungskosten zu begründen."
Zur Abrundung des Bildes müsse man hinzufügen, dass die gleichen Parteien, die am 28. Feb. dem Vorschlag der Stadtwerke gefolgt sind, mit Ausnahme der FDP auch im Aufsichtsrat der WSW sitzen und den Preiserhöhungen zugestimmt haben. Werden so die Interessen der Bürger vertreten?
Autor: Wählergemeinschaft für Wuppertal
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Erschienen am: 03.04.2005
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