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Feinstaub

GRÜNE fragen noch mal nach

Mitte April meldete die Stadtverwaltung die Überschreitung der Feinstaub-Grenzwerte in Wuppertal an insgesamt 32 Tagen im ersten Quartal 2005.

„Die Überschreitung der Werte an weiteren 3 Tagen lässt mit Sicherheit nicht mehr lange auf sich warten“, befürchtet Anja Liebert, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN. „Das bedeutet, dass die Bezirksregierung in Zusammenarbeit mit der Stadt Wuppertal einen Aktionsplan erstellen wird. Wir möchten in der nächsten Sitzung des Rates am 02.05.2005 von der Verwaltung erfahren, welche konkreten Auswirkungen die kontinuierliche Feinstaubbelastung hat und was nun dagegen unternommen wird.“

Hier die Anfrage im Wortlaut:

1. Sind bereits Gespräche mit der Bezirksregierung hinsichtlich der Aufstellung eines Aktionsplans geführt worden? Wenn ja, welche städtischen Ressorts haben an diesen Gesprächen teilgenommen? Welche Maßnahmen wird der Aktionsplan beinhalten?

2. Gibt es mit Blick auf die anstehenden zu ergreifenden Maßnahmen bereits Entwicklungsprognosen, in welchem Umfang die Feinstaubbelastung reduziert werden kann?

3. Welche generellen Aussagen lassen sich anhand der bereits vorhandenen und der
aktuellen Daten bezüglich der Schadstoffbelastungen im Stadtgebiet machen? Lassen sich darüber hinaus Aussagen über die künftige Schadstoffentwicklung treffen?

4. Welche Gebiete und Straßenabschnitte sind besonders stark durch Schadstoffe
belastet? Welche Gründe sind dafür zu identifizieren?

5. Welche Maßnahmen wurden bereits eingeleitet und ergriffen, um eine Verbesserung der Luftqualität in Wuppertal insgesamt zu erreichen?

6. Welches sind die konkreten inhaltlichen Planungen bezüglich der (weiteren) Umsetzung der von der EU-Luftqualitätsrichtlinie geforderten Immissionsgrenzwerte im Stadtgebiet? Wird die Erstellung eines Luftreinhalteplans notwendig sein?

7. Welche Maßnahmen werden zur Information und Aufklärung der Bürgerinnen und
Bürger über diese Sachverhalte ergriffen?

Erschienen am: 30.04.2005

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